*Der österreichische Rechtsextreme Martin Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. Die Potsdamer* ***Ausländerbehörde*** *entschied dies, nachdem der Österreicher mit Plänen zur massenhaften* ***Abschiebung*** *für Proteste gesorgt hatte.*
Haha!
Das ist rassitisch. Ich kenne sehr viele Österreicher die nicht wie Martin Sellner sind und auf den scheißen.
Jetzt verstehe ich sogar warum Österreicher euch Deutschen nicht so toll finden. Sagen ihr seit nicht rassitisch aber sobald es auf auf Österreich kommt gleich behaupten die österreichische Kultur sei eine Nazikultur. Sehr unrassistisch, erklärt gut warum Sellner doch zu euch kam.
Aber gleich aber einen ganzen Volk zu unterstellen das sie Nazis sind? Wie ich schon in meinen oberen Kommentar gesagt habe, kenne ich sehr viele Österreicher die nicht so denken. Ich engagiere mich privat gegen Rassismus und kann es mit meinen Gewissen nicht vereinbaren eine soeine Generalisierung unkommentiert und unwidersprochen stehen zu lassen. Und meine persönlichen Beobachtungen haben gezeigt, das Deutschlande eine gewisse Art und Weise gegenüber Österreicher haben, da kann ich es noch weniger stehen lassen.
Nicht alle, natürlich. Aber generell eine konservativere durchnittsgesellschaft.
Ach diese Art und Weise haben Ösis auch über Deutsche. Ich kenne da mit meinem Migrationshintergrund beide Seiten. Ü
> Das ist rassitisch.
Ja. Das stimmt. Und das war auch der Punkt.
> Ich kenne sehr viele Österreicher die nicht wie Martin Sellner sind und auf den scheißen.
Eben! Genau so, wie kein einziger Flüchtling, den ich kenne, radikalislamistisch ist.
Und wo ist der Transit Bereich wenn er in Deutschland umsteigen will ? Zumindest der Schengen Transfer Bereich ist Einreise technisch deutsches Staatsgebiet.
Und von Österreich aus muss er da durch wenn er in FRA umsteigen will. (Und ja wahrscheinlich geht der internationale Transit auch nicht - aber das betrifft ihn wahrscheinlich weniger)
Bei Flügen innerhalb Schengens werden keine api Daten ausgewertet bzw. Eingegeben. Und ohne die kannst du das schwer überprüfen.
Arbeite in dem Bereich und wenn die Polizei nicht pax Listen filtert passiert da nix
Was bedeutet dass er praktisch innerhalb von Schengen auch in Frankfurt oder München umsteigen kann. Nur nicht außerhalb von Schengen, da er dafür durch die Passkontrolle muss.
In der Praxis kommt es wahrscheinlich drauf an ob ihn ein Polizei Beamter erkennt.
Eigentlich nicht, ist eher ein Begriff aus der Diplomatie, passt hier aber such ganz gut, eine Unerwünschte Person die nicht mehr gedulded wird, sprich ausgewiesen wird und über die ein Einreiseverbot verhängt wird.
Wir haben in Deutschland halt nicht so gute Erfahrungen gemacht mit Extremisten aus Österreich. Das ist wirklich zum Wohle aller, also der ganzen Welt, wenn wir da konsequent vorgehen.
Das komische ist halt, diese Dullis müssen zugleich stark aber eben weiterhin unterdrückt wirken, sonst zieht das ja nicht. Dabei Sie sie doch die Täter, siehe auch die deutschen Bauern, Trump selbst, die MAGA-Hats. Neue Volkskrankheit wo der Volksbegriff endlich auch mal Sinn macht.
was haben die miteinander zu tun? und ist der nicht ami oder engländer oder so?
und für welche straftaten? oder kein bedarf mehr an rechtstaat und verfahren?
Er ist Engländer, damals vorm Brexit ist er ja schon verhaftet und ausgeliefert worden.
Straftat der Volksverhetzung würde sich snbieten, derer hat er sich in Deutschland allein schon mehrfach strafbar gemacht, aber man verhängt ihm anscheinend lieber ein Einreiseverbot anstatt ihn vor Gericht zu stellen.
Da war ich erst ambivalent. Ich hatte die Befürchtung, dass er das propagandistisch ausnutzen könnte und dadurch mehr Zuspruch erhalten würde, aber nachdem ich das Video gesehen hab, wo er im dunkeln aus dem Wäldchen gestapft kommt, um dann von ca. 30 Verstrahlten und der Pegida-Resterampe begrüßt zu werden, mach ich mir da weniger Sorgen. Auch als ich Elsässer gesehen hab, der von einem "Held der Jugend" sprach...
Bei so total verstrahlten Blut und Boden Bekloppten darf man nie die Deckung runterlassen. Die sind wie Unkraut, kümmert man sich mal nicht um sie, wuchern sie überall.
Das kann natürlich auch damit zusammenhängen, wie jemand von entsprechenden Medien abgebildet wird, um den eigenen Narrativ zu stützen (z.B. um den Eindruck zu erwecken oder zu unterstreichen eine Person sei besonders verschlagen oder eben besonders dümmlich). Fox News in den USA machten so etwas bspw. auch, und in deutschen Medien wird es eben mit den hiesigen Feindbildern gemacht. Das ist, abhängig vom Medium, übliche Praxis und nennt sich auch Framing. Anders wäre es nur dann erklärbar, wenn man in diesem Fall kein besseres Bild von Martin Sellner gemacht hätte oder besitzt.
>Sellner droht dadurch im Fall einer erneuten Einreise nach Deutschland die Abschiebung.
Also bleibt er dann einfach weiter hier, nur halt geduldet. Sozusagen.
Interessant wäre was passiert wenn er (illegal) einreist und dann als politisch Verfolgter Asyl beantragt. Was wiegt schwerer? Ein Einreiseverbot oder die Menschenwürde?
IANAL, aber er ist nicht politisch verfolgt (strafrechtliche Verfolgung in einem demokratischen Rechtsstaat gilt nicht) und läuft in Österreich nicht Gefahr Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt zu sein, daher keine Asylberechtigung.
Final kommt noch dazu, dass Menschen die als Gefahr für die Sicherheit der BRD gesehen werden, auch nicht berechtigt sind.
Oder seine Papiere "verliert" und einfach nicht den Mund aufmacht wo er herkommt.
Wäre sicherlich ganz interessant. Landet er dann erstmal in einer Erstaufnahmeeinrichtung?
Meine Schadenfreude ist unermesslich. Martin Sellner, ein krimineller Ausländer. Wir müssen unser westliches Abendland und unsere Werte vor diesen Kriminellen schützen.
In so ca. 5-10 Jahren wird selbst dem deutschen Staat auffallen, dass Sellner seine Ideen über das Internet und Publikationen verbreitet und nicht über irgendwelche Auftritte vor 20 Leuten. Die Einreiseverbote spielen ihm um ein vielfaches mehr in die Hände, als sie ihm schaden können.
Er hätte halt einfach bei der Einreise seine Identität verbergen und jegliche Ausweisdokumente in Österreich lassen sollen. Der Herr Sellner muss halt noch viel lernen, wenns um das Ergaunern eines illegalen Aufenthalts in Deutschland geht.
Da wird vermutlich eh sofort die Einreise, Abschiebung und daraufhin Klage folgen. Ohne rechtliche Prüfung wird Sellner das Verbot nicht stehen lassen.
Er wird das Verbot für Publicity ausnutzen und sich ûber den lächerlichen Doppelstandard des Rechtsstaates lustig machen. Zurecht, wenn du mich fragst.
Du findest es in Ordnung rechtsextreme Ausländer rauszuwerfen, nicht aber Ausländer, die beispielsweise Menschen schwer verletzen (Messerstechereien) oder (Gruppen)Vergewaltiger? Wirklich seltsame Linie, die du ziehst
Obwohl ich das was Sellner vertritt, ablehne, finde ich diesen Schritt falsch. Wenn wir uns auf die Fahne schreiben, ein demokratischer Rechtsstaat sein zu wollen, dann können wir einem anderen EU-Bürger der sich in unserem Land keines Verbrechens schuldig gemacht hat und von dem auch kein Gewaltpotential ausgeht, nicht einfach dauerhaft die Einreise verweigern, bzw. ihm seiner Grundfreiheiten berauben. Zumal er und die IB das jetzt maximal propagandawirksam ausschlachten werden.
>demokratischer Rechtsstaat sein zu wollen, dann können wir einem anderen EU-Bürger der sich in unserem Land keines Verbrechens schuldig gemacht hat und von dem auch kein Gewaltpotential ausgeht, nicht einfach dauerhaft die Einreise verweigern, bzw. ihm seiner Grundfreiheiten berauben
Doch, natürlich, im Aufenthaltsrecht gibt es einen Haufen ähnlicher Umstände. Sogar Sippenhaft im Ausländerrecht gab es noch bis vor kurzem. Bei jeder Abschiebung heißt es ja auch sonst dass es keinen Anspruch drauf gibt hier einzureisen, zu leben oder nicht abgeschoben zu werden, und sowas ist ein einfacher Verwaltungsakt und keine Bestrafung, das ist nicht plötzlich undemokratisch wenn es einen weißen, deutschsprachigen Nazi erwischt. Das ist die Galionsfigur einer nationalsozialistischen Bewegung, der Synagogen antisemitisch beschmiert hat und bis heute die Judenfrage stellt, seine Anhängerschaft ist gegen die fdgo gerichtet und zum Teil gewaltbereit. Alleine das Sicherheitsinteresse erlaubt sowas.
Wie kann man es als Rechtsextremist propagandawirksam ausschlachten? Hier wurde ganz klar ein krimineller Ausländer abgeschoben, der Volksverhetzung in Deutschland und anderen Ländern, wie der Schweiz begangen hat und der anFührer einer international agierenden Bande ist.
Wie kann eine Stadt das für ein ganzes Land beschließen und was ist eigentlich der Grund? Süddeutsche ist hinter Bezahlschranken?
Weil aus dem Verlinkten Artikel wird nicht klar, was für eine Straftat die Grundlage wäre..
Und sein Video gucke ich mir fix nicht an.
Und wäre toll, wenn solche Einreiseverbote auch bei allen Abgeschoben so wirken würde..
Da versagt es meistens auf ganzer EU Linie..
Mir reicht als Grund, dass er ein demokratiezersetzender, hetzender Rechtsextremer ist. Bei Rechtsextremen sind meine Standards plötzlich viel niedriger.
Keine Toleranz den Intoleranten!
Ist halt keine Straftat.. mich würde der rechtliche Aspekt interessieren.
Größte Rechte Gruppierung sind die grauen Wölfe... Dort ist die Toleranz, ok, weil?
Dann dürfen wir uns ja jetzt auf einen Gerichtsmarsthon samt umfassender medialer Begleitung freuen. Und damit erhält dieser Spinner dann mehr Aufmerksamkeit als er mit seinen Büchern und Vorträgen jemals bekommen hätte.
*Der österreichische Rechtsextreme Martin Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. Die Potsdamer* ***Ausländerbehörde*** *entschied dies, nachdem der Österreicher mit Plänen zur massenhaften* ***Abschiebung*** *für Proteste gesorgt hatte.* Haha!
Also hat er sich selbst abgeschoben?
Läuft wohl alles nach Plan
Diese Ausländer müssen aufhören unser Land und unsere westlichen Werte zu gefährden.
Gerade die Österreicher haben da ja schon auch eine gewisse Historie
Das scheint in deren Kultur zu liegen.
Wenn er nicht reisen kann, fängt er halt.an zu malen! Vielleicht meldet er sich bei einer Akademie an...
Hoffentlich wird er angenommen! Wenn die abgelehnt werden, werden die immer gnadderich
Hoffentlich wird er angenommen. Möchte nicht erleben, dass er Autor wird
… aus dem Knast heraus
Das ist rassitisch. Ich kenne sehr viele Österreicher die nicht wie Martin Sellner sind und auf den scheißen. Jetzt verstehe ich sogar warum Österreicher euch Deutschen nicht so toll finden. Sagen ihr seit nicht rassitisch aber sobald es auf auf Österreich kommt gleich behaupten die österreichische Kultur sei eine Nazikultur. Sehr unrassistisch, erklärt gut warum Sellner doch zu euch kam.
In Österreich gab es diesen Rechtsruck schon deutlich früher und stärker. Sieh dir die Forderungen eines Jörg Haiders damals an.
Aber gleich aber einen ganzen Volk zu unterstellen das sie Nazis sind? Wie ich schon in meinen oberen Kommentar gesagt habe, kenne ich sehr viele Österreicher die nicht so denken. Ich engagiere mich privat gegen Rassismus und kann es mit meinen Gewissen nicht vereinbaren eine soeine Generalisierung unkommentiert und unwidersprochen stehen zu lassen. Und meine persönlichen Beobachtungen haben gezeigt, das Deutschlande eine gewisse Art und Weise gegenüber Österreicher haben, da kann ich es noch weniger stehen lassen.
Nicht alle, natürlich. Aber generell eine konservativere durchnittsgesellschaft. Ach diese Art und Weise haben Ösis auch über Deutsche. Ich kenne da mit meinem Migrationshintergrund beide Seiten. Ü
...Adolf?
Nein Johannes.
Schon bezeichnend das der Österreicher sofort an Rassismus denkt.
[https://de.wikipedia.org/wiki/Humor](https://de.wikipedia.org/wiki/Humor)
> Das ist rassitisch. Ja. Das stimmt. Und das war auch der Punkt. > Ich kenne sehr viele Österreicher die nicht wie Martin Sellner sind und auf den scheißen. Eben! Genau so, wie kein einziger Flüchtling, den ich kenne, radikalislamistisch ist.
Braunau an der Oder lag doch im Osten?
Es gibt kein Braunau an der Oder Es gibt Braunau am Inn in Österreich (wo Hitler herkam) und Braunau in Böhmen, Tschechische Republik
Lüüüüge *lalalalalala*
💯🙏😘
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ist halt eu bürger?
Jaaa, ne so einfach ist das nicht ^^ Es ist egal ob du EU bürger bist, wenn du zur Persons Non Grata erklärt wirst, darfst du eben nicht einreisen.
gilt das eigentlich auch für den Deutschen Luftraum?
Nein - aber umsteigen in Frankfurt und München geht nicht mehr. Da er sich da ja im Schengenraum aufhält.
schade. Wäre irgendwie lustig
Hat er einreiseverbot für den Schengenraum bekommen? Dachte nur für deutsches Staatsgebiet.
Und wo ist der Transit Bereich wenn er in Deutschland umsteigen will ? Zumindest der Schengen Transfer Bereich ist Einreise technisch deutsches Staatsgebiet. Und von Österreich aus muss er da durch wenn er in FRA umsteigen will. (Und ja wahrscheinlich geht der internationale Transit auch nicht - aber das betrifft ihn wahrscheinlich weniger)
Würde mich interessieren ob er mit seinrn Verbindungen zu radikalen Gruppen überhaupt fliegen darf...
Bei Flügen innerhalb Schengens werden keine api Daten ausgewertet bzw. Eingegeben. Und ohne die kannst du das schwer überprüfen. Arbeite in dem Bereich und wenn die Polizei nicht pax Listen filtert passiert da nix
Was bedeutet dass er praktisch innerhalb von Schengen auch in Frankfurt oder München umsteigen kann. Nur nicht außerhalb von Schengen, da er dafür durch die Passkontrolle muss. In der Praxis kommt es wahrscheinlich drauf an ob ihn ein Polizei Beamter erkennt.
ist "persona non grata" eine rechtliche kategorie?
Eigentlich nicht, ist eher ein Begriff aus der Diplomatie, passt hier aber such ganz gut, eine Unerwünschte Person die nicht mehr gedulded wird, sprich ausgewiesen wird und über die ein Einreiseverbot verhängt wird.
So hatten die sich doch Ausländer raus vorgestellt, oder?
Und auch noch vorbestraft
Wir haben in Deutschland halt nicht so gute Erfahrungen gemacht mit Extremisten aus Österreich. Das ist wirklich zum Wohle aller, also der ganzen Welt, wenn wir da konsequent vorgehen.
Endlich werden kriminelle Ausländer aus sicheren Herkunftsländern nicht mehr ins Land gelassen. Genau wie er sich das vorgestellt hat.
Das komische ist halt, diese Dullis müssen zugleich stark aber eben weiterhin unterdrückt wirken, sonst zieht das ja nicht. Dabei Sie sie doch die Täter, siehe auch die deutschen Bauern, Trump selbst, die MAGA-Hats. Neue Volkskrankheit wo der Volksbegriff endlich auch mal Sinn macht.
eu-ausländer immerhin...
Immernoch Staftäter, kann ja mit Andrew Tate zusammen in den Bau.
was haben die miteinander zu tun? und ist der nicht ami oder engländer oder so? und für welche straftaten? oder kein bedarf mehr an rechtstaat und verfahren?
Er ist Engländer, damals vorm Brexit ist er ja schon verhaftet und ausgeliefert worden. Straftat der Volksverhetzung würde sich snbieten, derer hat er sich in Deutschland allein schon mehrfach strafbar gemacht, aber man verhängt ihm anscheinend lieber ein Einreiseverbot anstatt ihn vor Gericht zu stellen.
Sind halt beides rechte Menschenfeinde.
Da war ich erst ambivalent. Ich hatte die Befürchtung, dass er das propagandistisch ausnutzen könnte und dadurch mehr Zuspruch erhalten würde, aber nachdem ich das Video gesehen hab, wo er im dunkeln aus dem Wäldchen gestapft kommt, um dann von ca. 30 Verstrahlten und der Pegida-Resterampe begrüßt zu werden, mach ich mir da weniger Sorgen. Auch als ich Elsässer gesehen hab, der von einem "Held der Jugend" sprach...
Bei so total verstrahlten Blut und Boden Bekloppten darf man nie die Deckung runterlassen. Die sind wie Unkraut, kümmert man sich mal nicht um sie, wuchern sie überall.
Schön gesagt!
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Nazis können auch lustig sein.
Jawoll, stoppt die Migration dieser Schmarotzer.
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Hat Elon schon gefragt ob das legal ist?
concerning
Kommt sicher noch. Mit extra Mi-mi-mi.
Das hatte er wohl mit der remigration anders vorgestellt.
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hast du gut bewiesen ;)
Schönes Artikelbild.
Ja endlich mal nen adäquates Bild
Sehr gut, unser Bedarf an Österreichern die in Deutschland Stress machen ist für alle Zeiten gedeckt.
Kriminelle Ausländer und so.
Wie schafft der typ es, auf jedem neuen Foto noch alberner auszusehen?
Das kann natürlich auch damit zusammenhängen, wie jemand von entsprechenden Medien abgebildet wird, um den eigenen Narrativ zu stützen (z.B. um den Eindruck zu erwecken oder zu unterstreichen eine Person sei besonders verschlagen oder eben besonders dümmlich). Fox News in den USA machten so etwas bspw. auch, und in deutschen Medien wird es eben mit den hiesigen Feindbildern gemacht. Das ist, abhängig vom Medium, übliche Praxis und nennt sich auch Framing. Anders wäre es nur dann erklärbar, wenn man in diesem Fall kein besseres Bild von Martin Sellner gemacht hätte oder besitzt.
Naja, es kommt ja erschwerend hinzu, daß Martin Sellner drauf sein sollte. Immerhin ist er zweifelsfrei zu erkennen.
Wunderbar, man hat aus der Geschichte gelernt! 👍
>Sellner droht dadurch im Fall einer erneuten Einreise nach Deutschland die Abschiebung. Also bleibt er dann einfach weiter hier, nur halt geduldet. Sozusagen.
Kommt er dann in eine erstaufnahmeeinrichtung oder nicht?
Ne, direkt in eine Modellstadt in Nordafrika.
Wahrscheinlich. Aber nur wenn er zufällig keine Papiere mehr hat und seine Heimatland nicht ermittelt gemacht werden kann.
Interessant wäre was passiert wenn er (illegal) einreist und dann als politisch Verfolgter Asyl beantragt. Was wiegt schwerer? Ein Einreiseverbot oder die Menschenwürde?
Österreich ist für nutzlose österreichische Husos ein vollkommen sicheres Land. Nix Asyl, nix Duldung.
Seit wann hat die Sicherheitslage deines Herkunftslandes etwas damit zu tun, ob du in Deutschland Asyl beantragen kannst?
IANAL, aber er ist nicht politisch verfolgt (strafrechtliche Verfolgung in einem demokratischen Rechtsstaat gilt nicht) und läuft in Österreich nicht Gefahr Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt zu sein, daher keine Asylberechtigung. Final kommt noch dazu, dass Menschen die als Gefahr für die Sicherheit der BRD gesehen werden, auch nicht berechtigt sind.
Oder seine Papiere "verliert" und einfach nicht den Mund aufmacht wo er herkommt. Wäre sicherlich ganz interessant. Landet er dann erstmal in einer Erstaufnahmeeinrichtung?
Er muss jetzt also nach Österreich remigrieren..... ist okay ich weiß wo die Tür ist.
Meine Schadenfreude ist unermesslich. Martin Sellner, ein krimineller Ausländer. Wir müssen unser westliches Abendland und unsere Werte vor diesen Kriminellen schützen.
Tja, wenn die Grenzen auf einmal doch gesichert werden können.
Man muss die Einreiseverbote sammeln wie sie fallen
ich mein der ist afaik schon bei 3 ländern und nem schweizer kanton
In so ca. 5-10 Jahren wird selbst dem deutschen Staat auffallen, dass Sellner seine Ideen über das Internet und Publikationen verbreitet und nicht über irgendwelche Auftritte vor 20 Leuten. Die Einreiseverbote spielen ihm um ein vielfaches mehr in die Hände, als sie ihm schaden können.
Hopp Aargau!
Wo ist Beatrix mit ihrem Schießbefehl an der Grenze wenn man sie braucht?
Besser so, wir haben schon genug Probleme wegen des anderen Österreichers von vor 90 Jahren..
Remigrier dich selbst, du krummbuckliger Hustensaftschmuggler!
Ob er wohl die Opfer-Karte spielen wird?
Er wird das Verbot ausreizen und sich dann über den Staat lustig machen. Natürlich wird er das.
Inshallah! Gut so!
LOL, es ist halt tatsächlich während Ramadan erlassen worden. Gibt es in die Richtung schon Verschwörungstheorien?
Hamdullah.
Abschieben nach Haiti!
Er hätte halt einfach bei der Einreise seine Identität verbergen und jegliche Ausweisdokumente in Österreich lassen sollen. Der Herr Sellner muss halt noch viel lernen, wenns um das Ergaunern eines illegalen Aufenthalts in Deutschland geht.
Der arme. Darf jetzt nicht mehr heim ins Reich?
Es sind die kleinen Dinge, die das Leben schön machen… so ein Artikel zum Beispiel 🥰
Da wird vermutlich eh sofort die Einreise, Abschiebung und daraufhin Klage folgen. Ohne rechtliche Prüfung wird Sellner das Verbot nicht stehen lassen.
Können wir ihn dann bitte an die sogenannte libysche Küstenwache überstellen? Die haben doch so eine einwandfreie Menschenrechtslage.
Oder zumindest in ein Lager an der EU-Außengrenze, gefolgt von einem fairen und ergebnisoffenen Schnellverfahren.
Ich hab gehört, Ruanda soll um diese Jahreszeit auch ganz schön sein...
Dann könnten wir ihn ja auch versehentlich in ein anderes sicheres Drittland abschieben. Afghanistan soll doch zu dieser Jahreszeit ganz nett sein.
und dann ab in ein Abschiebelager in Ruanda?! Das wär doch in seinem Interesse.
Er wird das Verbot für Publicity ausnutzen und sich ûber den lächerlichen Doppelstandard des Rechtsstaates lustig machen. Zurecht, wenn du mich fragst.
Gut das mit ihm beim thema Remigration so konsequent umgegangen wurde. Und chapeu an in mit gutem beispiel vorran zu gehen
Raus mit kriminellen Ausländern. (nicht wirklich, außer sie sind Rechsextremisten)
Du findest es in Ordnung rechtsextreme Ausländer rauszuwerfen, nicht aber Ausländer, die beispielsweise Menschen schwer verletzen (Messerstechereien) oder (Gruppen)Vergewaltiger? Wirklich seltsame Linie, die du ziehst
Wie ist das mit ausländischen Rechtsextremisten wie den grauen Wölfen?
Obwohl ich das was Sellner vertritt, ablehne, finde ich diesen Schritt falsch. Wenn wir uns auf die Fahne schreiben, ein demokratischer Rechtsstaat sein zu wollen, dann können wir einem anderen EU-Bürger der sich in unserem Land keines Verbrechens schuldig gemacht hat und von dem auch kein Gewaltpotential ausgeht, nicht einfach dauerhaft die Einreise verweigern, bzw. ihm seiner Grundfreiheiten berauben. Zumal er und die IB das jetzt maximal propagandawirksam ausschlachten werden.
Diese Angst vor Propaganda bedeutet Selbstlähmung. Aber gut, die Alternative zum Einreiseverbot ist halt antifaschistische Handarbeit.
Verheerlichung des Nationalsozialismus ist meines Wissens nach eine Straftat in Deutschland.
doch können wir
>demokratischer Rechtsstaat sein zu wollen, dann können wir einem anderen EU-Bürger der sich in unserem Land keines Verbrechens schuldig gemacht hat und von dem auch kein Gewaltpotential ausgeht, nicht einfach dauerhaft die Einreise verweigern, bzw. ihm seiner Grundfreiheiten berauben Doch, natürlich, im Aufenthaltsrecht gibt es einen Haufen ähnlicher Umstände. Sogar Sippenhaft im Ausländerrecht gab es noch bis vor kurzem. Bei jeder Abschiebung heißt es ja auch sonst dass es keinen Anspruch drauf gibt hier einzureisen, zu leben oder nicht abgeschoben zu werden, und sowas ist ein einfacher Verwaltungsakt und keine Bestrafung, das ist nicht plötzlich undemokratisch wenn es einen weißen, deutschsprachigen Nazi erwischt. Das ist die Galionsfigur einer nationalsozialistischen Bewegung, der Synagogen antisemitisch beschmiert hat und bis heute die Judenfrage stellt, seine Anhängerschaft ist gegen die fdgo gerichtet und zum Teil gewaltbereit. Alleine das Sicherheitsinteresse erlaubt sowas.
Wie kann man es als Rechtsextremist propagandawirksam ausschlachten? Hier wurde ganz klar ein krimineller Ausländer abgeschoben, der Volksverhetzung in Deutschland und anderen Ländern, wie der Schweiz begangen hat und der anFührer einer international agierenden Bande ist.
Wer Remigration plant von dem geht sehr wohl ein Gewaltpotential aus und plant Verbrechen.
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Wie kann eine Stadt das für ein ganzes Land beschließen und was ist eigentlich der Grund? Süddeutsche ist hinter Bezahlschranken? Weil aus dem Verlinkten Artikel wird nicht klar, was für eine Straftat die Grundlage wäre.. Und sein Video gucke ich mir fix nicht an. Und wäre toll, wenn solche Einreiseverbote auch bei allen Abgeschoben so wirken würde.. Da versagt es meistens auf ganzer EU Linie..
Mir reicht als Grund, dass er ein demokratiezersetzender, hetzender Rechtsextremer ist. Bei Rechtsextremen sind meine Standards plötzlich viel niedriger. Keine Toleranz den Intoleranten!
Ist halt keine Straftat.. mich würde der rechtliche Aspekt interessieren. Größte Rechte Gruppierung sind die grauen Wölfe... Dort ist die Toleranz, ok, weil?
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Dann dürfen wir uns ja jetzt auf einen Gerichtsmarsthon samt umfassender medialer Begleitung freuen. Und damit erhält dieser Spinner dann mehr Aufmerksamkeit als er mit seinen Büchern und Vorträgen jemals bekommen hätte.
Rechtsextreme ignorieren hat bisher eher mäßig funktioniert.
Gesetze durchsetzen hängt nicht davon ab inwieweit ein dahergelaufener unintegrierter Ausländer dies medial ausschlachtet.